Berliner Kommentar – Abschiebeoffensive? Nächste Wahlkampflüge des Olaf Scholz
15.10.2024 • 02:05 Minuten
Seit Wochen diskutiert die deutsche Bundesregierung öffentlich über eine angebliche Kehrtwende in der Asylpolitik. Tatsächlich stieg die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 20 Prozent. Damit liegt sie jedoch weiterhin deutlich unter den Werten der Vorgängerregierung Merkel – die 2015 die Grenzen geöffnet hatte. Am Montag versprach der aktuelle Kanzler, Olaf Scholz, nun erneut eine regelrechte Abschiebeoffensive. AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens glaubt ihm jedoch nicht.
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